Begriff
Kosten der Unterhaltung
Kosten der Unterhaltung ist in 2 Gesetzen als eigene Vorschrift geregelt, an 2 Stellen. 2 Bundesländer regeln ihn im eigenen Nachbarrecht. Der Wortlaut steht unten, unverändert und mit Fundstelle.
In welchen Gesetzen der Begriff steht
Eine eigene Erklärung steht hier bewusst nicht. Was Kosten der Unterhaltung bedeutet, sagt die Vorschrift selbst, und sie sagt es verbindlich. Wo sich die Länder unterscheiden, sehen Sie das am Vergleich der Wortlaute.
(1)Die Kosten der Unterhaltung einer Einfriedigung tragen die beteiligten Grundstückseigentümer je zur Hälfte, wenn und sobald für sie oder ihre Rechtsvorgänger die Verpflichtung zur Tragung von Errichtungskosten begründet worden ist.
(2)§ 37 Abs. 3 gilt entsprechend.
Wortlaut unverändert. Fassung 29.12.2021. Quelle: recht.nrw.de
(1)Die Kosten der Unterhaltung der Einfriedung tragen die beteiligten Grund stückseigentümer je zur Hälfte, wenn für sie oder ihre Rechtsvorgänger die Ver pflichtung zur Tragung von Errichtungs kosten begründet worden ist.
(2)§ 17 Abs. 3 gilt entsprechend.
Wortlaut unverändert. Fassung vom 24. September 1962 (GVBl. I S. 417), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. September 2022 (GVBl. S. 460). Keine freie amtliche Adresse erhoben. Verbindlich ist die Fassung des Landes.